Protokoll der Mitgliederversammlung des Stadtverbands Bünde von Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 16. Dezember 2019 im Gasthaus Erdbrügger, Engerstr. 66 in Bünde

19:31 Uhr bis 20:57 Uhr
17 Teilnehmende, davon 15 stimmberechtigt

Zu TOP 1: Eröffnung und Begrüßung und TOP 2: Feststellung von Tagesordnung und Beschlussfähigkeit

Um 19:31 Uhr begrüßt die Vorsitzende des Stadtverbands Frauke Wellensiek die Anwesenden zur Jahreshauptversammlung. Es wird die pünktliche Einladung und die Beschlussfähigkeit der Versammlung festgestellt. Eine Liste der Teilnehmenden findet sich im Anhang.

Zur Tagesordnung wird eine Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte beantragt, es sollen TOP 4 und 5 vor TOP 3 behandelt werden. Dies wird einstimmig angenommen.

Zum Protokollführer wird David Kupitz bestimmt.

Zu TOP 4: Vorstellung der/die Bürgermeisterkandidat*in

Zur Wahl stellt sich Stefanie Janßen-Rickmann, die sich den Anwesenden kurz vorstellt und ihre Ziele als Bürgermeisterin erläutert. Aufbauend auf ihren sechs Jahren Erfahrungen im Stadtrat (davon die letzten vier Jahre als Fraktionssprecherin) möchte sie u.a. das Thema Klimaschutz in Bünde voranbringen. Hierzu soll ein Klima-/Nachhaltigkeitsmanagement etabliert werden, welches im Rahmen eines Umweltamtes mit einem zu gründenden Umweltausschuss die Klima- und Umweltpolitik in Bünde bestimmen soll. Als Stichpunkte nennt Stefanie eine baldmöglichste Klimaneutralität in Bünde, Tempo 30 auf mehr Bünder Straßen zum Schutz von Kindern, Senioren, Fußgängern und Radfahrern, den sozialen Wohnungsbau, ein gemeinsames fraktionsübergreifendes Leitbild und ein Jugendparlament.

Im Folgenden werden Fragen der Anwesenden zu den Themen Frauen in der Kommunalpolitik, Umweltausschuss/-beirat, Armut, Integration, Rechtspopulismus und zur sozialen Komponente bei ökologischen Fragen beantwortet.

Zu TOP 5: Wahl des/der Bürgermeisterkandidat*in

Zum Wahlleiter wird Eyüp Odabası einstimmig (bei einer Enthaltung) gewählt. Eyüp stellt fest, dass sich außer Stefanie Janßen-Rickmann keine weiteren Kandidat*innen zur Wahl stellen. Ayman Zribi wird einstimmig und Ute Fröhlich einstimmig (bei einer Enthaltung) für die Stimmenauszählung gewählt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Wahlunterlagen der Stadt noch nicht vorliegen; daher ist die heutige Wahl als Absichtserklärung zu verstehen. Die formelle Wahl wird am 20. Februar 2020 zusammen mit der Aufstellung der Wahlkreiskandidaten erfolgen.

In geheimer Wahl wird daraufhin Stefanie Janßen-Rickmann einstimmig zur Bürgermeisterkandidatin der Bünder Grünen bei der Kommunalwahl 2020 gewählt. Sie nimmt die Wahl an und bittet um tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf.

Christian Kowalewsky und Elmar Holstiege werden jeweils einstimmig bei einer Enthaltung als Vertrauenspersonen (Ansprechpartner für die Verwaltung bei Fragen zur Bürgermeisterkandidatur) gewählt.

Frauke gratuliert als Stadtverbandsvorsitzende Stefanie zur Wahl und sichert die Unterstützung des Stadtverbands im Wahlkampf zu.

Zu TOP 3: Paten für Neumitglieder

Eyüp schlägt vor, dass Interessenten bzw. Neumitglieder von „Paten“ (erfahreneren Mitgliedern) beim Einstieg in die Kommunalpolitik unterstützt werden. Dies wird von der Mitgliederversammlung begrüßt. Details sollen vom Vorstand des Stadtverbands mit Eyüp geklärt werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass es auch auf Kreisebene interessante Arbeitskreise der Grünen (z.B. Soziales, Energie, Klima) gibt.

Zu TOP 6: Termine für die Kommunalwahl 2020

Ein Terminzettel für die anstehenden Termine zur Vorbereitung der Kommunalwahl wird verteilt und ergänzt. Die Termine sollen auch auf die Website (www.gruene-buende.de) gestellt werden.

Es wird auf den neuen regelmäßigen Offenen Grünen Treff hingewiesen, der ab Januar 2020 an jedem dritten Donnerstag im Monat um 19:00 Uhr im Restaurant „Die Bank“ in der Bahnhofstraße stattfindet.

Zu TOP 7: Verschiedenes

David Kupitz regt an, dass die Protokolle der Mitgliederversammlungen auf der Internetseite (www.gruene-buende.de) veröffentlicht werden, wie es in der Geschäftsordnung vorgesehen ist. Dies wird von der Mitgliederversammlung begrüßt.

Um 20:57 Uhr beenden die Vorsitzenden die Versammlung.